Zur Krise des heutigen Parlamentarismus
Vertrauensfrage von Florian Meinel ist eine Untersuchung der psychologischen Dynamik von Vertrauen in zwischenmenschlichen Beziehungen, die praktische Einblicke in den Aufbau und den Erhalt von Vertrauen bietet. Ein Buch für diejenigen, die Vertrauen besser verstehen wollen.
Seit die AfD mit ihrer Systemkritik an den Grundfesten der demokratischen Ordnung rüttelt, beschäftigen sich die Deutschen wieder mit den großen Fragen der Politik. Besorgte Bürger fürchten einen Rückfall in die finsteren Zeiten der Diktatur und setzen all ihre Hoffnungen in das Grundgesetz als Schutzschild gegen die Angriffe der Antidemokraten.
Seit 1949 ist darin festgelegt, dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Das Grundgesetz garantiert Volkssouveränität und bestimmt, dass die größte politische Machtbefugnis bei einem demokratisch gewählten Parlament liegt. Deshalb ist das deutsche Regierungssystem eine parlamentarische Demokratie. Doch was bedeutet das genau?
Anders bei als bei einer präsidentiellen Demokratie nach US-amerikanischem oder französischem Vorbild geht die Regierung in einer parlamentarischen Demokratie nicht aus einer Direktwahl hervor, sondern wird durch das Parlament ernannt. Dieses wiederum wird von der Bevölkerung gewählt. So wollten die Väter und Mütter des Grundgesetzes sicherstellen, dass die höchste Machtbefugnis stets beim Parlament und niemals bei einer Einzelperson liegt. Um jeden Preis sollte verhindert werden, dass die Deutschen jemals wieder einem Führerkult in die Falle gehen könnten. Bis heute wählen sie bei Bundestagswahlen deshalb keine Person, sondern eine Partei.
Der parlamentarische Einfluss einer Partei wird in Deutschland durch das Verhältniswahlrecht geregelt: Je mehr Wählerstimmen eine Partei erringt, desto mehr Sitze im Bundestag stehen ihr zu. Solange eine Partei mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen hinter sich vereinen kann, zieht sie in den Bundestag ein und darf mitbestimmen. Durch eine vielfältige Parteienlandschaft soll der Bundestag die Gesamtheit aller gesellschaftlichen Gruppen abbilden und ihre Interessen vertreten.
Parteien gehen meist untereinander Koalitionen ein, um eine parlamentarische Mehrheit zu bilden. Diese kann dann die Bundeskanzlerin stellen, die schließlich den Bundespräsidenten bittet, die von ihr gewünschten Bundesministerinnen zu ernennen.
Wie in jeder Demokratie ist auch in Deutschland die Staatsgewalt in drei Prinzipien unterteilt: die Legislative als gesetzgebende Gewalt, die Exekutive als ausführende Gewalt und die Judikative als rechtsprechende Gewalt. Exekutive und Legislative agieren im deutschen System nicht getrennt voneinander, sondern gehen einen Handlungsverbund ein. Denn die Regierung hängt direkt vom Parlament ab und wird nicht wie zum Beispiel in den USA gesondert demokratisch legitimiert. Die deutsche Regierung ist also ein demokratisch gewähltes Herrschaftsorgan auf Zeit. Da sie sich meist der Rückendeckung einer parlamentarischen Mehrheit gewiss sein kann, muss sie nicht fürchten, unvermutet politisch schachmatt gesetzt zu werden und ihre Handlungsfähigkeit einzubüßen.
Diese Nähe von Legislative und Exekutive ist also die treibende Kraft der deutschen Politik. Was aber geschieht, wenn es zu unlösbaren Konflikten kommt?
Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Was das für den politischen Alltag der Bundesregierung und der Abgeordneten im Bundestag konkret bedeutet, erfährst du in den Blinks zu Vertrauensfrage (2019) von Florian Meinel. Sie erklären dir auch, warum dieses politische System heute in einer Krise steckt und wie sie zu überwinden wäre.
Wusstest du schon: Erst 1959 bekannte sich die SPD offiziell zur Marktwirtschaft.
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