Name: Die Moskau-Connection
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Author: Reinhard Bingener

Was drin ist für dich: Verstehen, wie sich Deutschland von Putins Gas abhängig gemacht hat.

Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in Europa: Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine herrscht plötzlich ein Krieg, den niemand für möglich gehalten hat. Aber wie glaubwürdig ist die allseitige Überraschung unter Politikern?

Schließlich macht Putin, wie du sehen wirst, von Beginn seiner politischen Karriere an keinen Hehl aus seiner außenpolitischen Agenda. In der Rückschau mutet es daher grotesk an, wie man diesem Präsidenten vertrauen konnte.

Doch woher kommt dieses Vertrauen? Und wie ist Deutschland in die energiepolitische Abhängigkeit von Russland geraten? Das erklären wir dir, indem wir die jüngere Geschichte der SPD beleuchten, denn die Partei spielt dabei eine Schlüsselrolle – von Willy Brandt bis zur Moskau-Connection um Gerhard Schröder.

Die Entspannungspolitik der SPD

1962 befindet sich die Welt am Rande eines Atomkriegs: In der Kubakrise steht eine militärische Konfrontation zwischen den USA und der Sowjetunion unmittelbar bevor.

Die Krise entzündet sich an der Stationierung sowjetischer Mittelstreckenraketen auf Kuba, mit denen die Sowjetunion die USA direkt angreifen könnte. Die USA erwägen sowohl Luftangriffe auf Kuba als auch eine Invasion. Zwei Wochen lang hält die Welt den Atem an. Bis der Konflikt zwischen den beiden atomaren Supermächten in letzter Sekunde doch noch diplomatisch beigelegt wird. Aber der Schreck sitzt tief.

Was zu einem Umdenken bei Willy Brandt führt. Die SPD-Ikone ist zum damaligen Zeitpunkt Bürgermeister von West-Berlin. Bis zur Kubakrise stand er wie die meisten deutschen Politiker für einen harten Kurs gegenüber der Sowjetunion und wollte die DDR völkerrechtlich nicht als Staat anerkennen. Nun entwirft er zusammen mit seinem Parteifreund Egon Bahr eine neue Ostpolitik. Bahr ist damals Sprecher des Regierenden Bürgermeisters von West-Berlin und die rechte Hand von Willy Brandt.

Auf Egon Bahr geht die Formel „Wandel durch Annäherung“ zurück. Demnach sollen Verhandlungen und Gespräche mit der DDR an die Stelle von Konfrontation und Abwehrhaltung treten. Indem man auf den kommunistischen Staat zugeht, so Idee, kann man ihn nach und nach zum Besseren wandeln. Weg vom Kommunismus, hin zur Demokratie.

Dabei sind zwei Eckpfeiler dieser neuen Strategie besonders interessant für das spätere Verhältnis der SPD zu Russland: Zum einen ist sich Bahr sicher, dass der Weg zur Transformation der DDR nur über die Sowjetunion führt: Es sollen keine politischen Manöver ohne die Zustimmung aus Moskau unternommen werden.

Zum anderen wird für Willy Brandt im Zuge dieser neuen Ostpolitik schnell klar: Eine Wiedervereinigung des geteilten Deutschlands ist erst einmal vom Tisch. Nachdem er 1969 Bundeskanzler geworden ist, setzt er sich deshalb für eine Anerkennung der geografischen Grenzen zwischen Ost und West ein.

Teil dieser Entspannungspolitik ist auch das Einfordern von Menschenrechten. Bahr gibt als Ziel „den Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ aus. Davon ist in der Sowjetunion und in der DDR allerdings trotz der Annäherung nicht viel zu sehen. Die autoritären Regime gehen weiterhin gnadenlos gegen ihre Kritiker vor. Hinzu kommt eine aggressive Außenpolitik, die zum Beispiel 1979 zum Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan führt.

Die Entspannungs- und Annäherungspolitik führt also keineswegs dazu, dass die Sowjetunion „menschlicher“ wird. Trotzdem ist man in der SPD hartnäckig davon überzeugt, dass diese Ostpolitik funktionieren würde – sowohl zur Zeiten der Sowjetunion als auch nach deren Zusammenbruch.

Das zeigt sich zum Beispiel, als Frank-Walter Steinmeier 2005 Außenminister wird. Vier Jahrzehnte nach Egon Bahrs Ostpolitik nennt Steinmeier seine eigene Ostpolitik in Anlehnung an das große Parteivorbild „Annäherung durch Verflechtung“. Ihm schwebt eine Modernisierungsagenda für Russland vor, die auf einer engen energiewirtschaftlichen Partnerschaft fußt.

Dass diese Partnerschaft jedoch nie auf Augenhöhe stattfindet, zeigt ein genauer Blick darauf, wie gezielt Wladimir Putin Energie zur Waffe gemacht hat.

Putins großer Energieplan

Energie als Waffe. Dass Wladimir Putin so handeln könnte, davon war die Politik in Deutschland zu großen Teilen überrascht. Dabei hat er dieses Ziel von Anfang an verfolgt.

Das schreibt er nämlich schon in seiner Doktorarbeit, und zwar 1997. Ob die Arbeit teilweise ein Plagiat ist, wie akademische Kreisen vermuten, ist dabei unwichtig. Fakt ist: Die Idee, den Export von Erdgas und Erdöl als Instrument zu nutzen, um außenpolitische Ziele zu erreichen, veröffentlicht Putin schon 25 Jahre vor seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Putins Operation Schröder

Ein Spezialist im Umgang mit Menschen. Das antwortet Wladimir Putin auf die Frage eines Freundes, was er denn genau beim KGB sei. Putin ist damals Mitte dreißig und hat die Ausbildung zum Spion gerade hinter sich.

Als Putin zur Jahrtausendwende Präsident wird, ist Gerhard Schröder bereits seit zwei Jahren deutscher Kanzler. Sein Verhältnis zu Russland bezeichnet er damals selbst als nüchtern. Er ist nicht sonderlich daran interessiert, Putin nach dessen Machtübernahme zeitnah zu treffen. Putin dagegen hält Schröder für einen wichtigen Schlüssel in seiner eigenen Außenpolitik. Schließlich ist Deutschland die stärkste Volkswirtschaft der EU.

Die Moskau-Connection

Warum konnte Putin Gerhard Schröder so leicht um den Finger wickeln?

Eine Antwort liegt in Schröders Charakter, dem man getrost eine Tendenz zur Selbstherrlichkeit attestieren kann. Putin hat es verstanden, dem Altkanzler auf verschiedene Art zu schmeicheln. Ein weiterer Grund liegt in Schröders Politstil, der von Beginn an keine scharfe Grenze zwischen Privatem und Beruflichem zieht. Im Gegenteil.

Kernaussagen in Die Moskau-Connection

Worum geht es in Die Moskau-Connection?

Als Russland die Ukraine 2022 angreift, wird Deutschland bewusst, wie abhängig es von russischem Gas ist. Wie ist es dazu gekommen? Welche Rolle hat dabei die Moskau-Connection rund um Gerhard Schröder gespielt? Und konnte wirklich niemand ahnen, dass Putin kein verlässlicher Partner ist? In Die Moskau-Connection (2023) beleuchten wir den vielleicht größten Fehler der deutschen Außenpolitik seit 1949.

Über den Autor

Reinhard Bingener und Markus Wehner schreiben für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Binger ist seit 2014 Korrespondent in Hannover, dem Machtzentrum der SPD. Und Wehner war Anfang der Nullerjahre Moskau-Korrespondent. Gemeinsam haben sie intensiv zur Moskau-Connection in der deutschen Politik recherchiert.