Alles, was man schon immer über Politik wissen wollte
Fangen wir doch einfach ganz am Anfang an, bei den Grundlagen der Demokratie – und dem Buchtitel. Nachts im Kanzleramt, was soll da schon los sein? Eine ganze Menge! Tatsächlich ist in Berlins Hinterzimmern nachts oft genau so viel Betrieb wie in den Technoclubs und Konzertsälen. Man fragt sich nur: Können die Politiker ihre Kompromisse nicht auch tagsüber aushandeln? Jein.
Für die berüchtigten Marathonsitzungen gibt es mehrere Gründe. Erstens: Politiker sind tagsüber ziemlich busy. Je höher der politische Rang, desto beschäftigter. Und je hochkarätiger die Runde, desto schwieriger ist es, einen gemeinsamen Termin zu finden. Dann eben abends, wenn es sein muss.
Der nächste Grund: Wer müde ist, knickt schneller ein. Bei erbitterten Streitgesprächen wird so die physische Kondition oder der Mittagsschlaf zum knallharten Verhandlungsvorteil. Wer ihn auf seiner Seite hat, zieht Gespräche gern absichtlich in die Länge. Und es gibt noch einen Grund: Wenn Politikerinnen und Politiker vormittags mit Augenringen und zerknautschtem Jackett vor die Kameras treten, wirken sie so, als würden sie alles geben, um sich für ihre Wähler einzusetzen. Solche Bilder sind natürlich Gold wert.
Du siehst schon: Wenn unterschiedliche Interessen aufeinandertreffen, ist das manchmal ziemlich ungemütlich. Und komplex. Demokratie braucht zähe Verhandlungen, sie braucht Kritik und sie braucht Streit. Damit das am Ende zu vernünftigen Ergebnissen führt, muss man sich aber über die Grundwerte einig sein. Doch was sind eigentlich die Grundwerte einer Demokratie?
Die Basis jeder Demokratie sind Wahlen. Jeder Mensch hat das Recht, eine Stimme abzugeben und so zu zeigen, von wem er regiert werden möchte. Das Grundgesetz in Deutschland bestimmt außerdem, dass Wahlen „allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim“ sein müssen. Das bedeutet, jeder darf wählen – also allgemein –, und jeder kann frei entscheiden, ob und wen er wählt. Außerdem sind die Wahlen unmittelbar, das bedeutet, es gibt keine Wahlleute wie in den USA, sondern die Deutschen wählen ihre Abgeordneten direkt. Gleich sind die Wahlen, weil jede Stimme gleich viel Gewicht hat. Und geheim erklärt sich wohl von selbst – niemand darf dir in der Wahlkabine über die Schulter schauen und du schreibst auch nicht deinen Namen auf den Wahlschein.
Demokratie heißt übersetzt „Herrschaft des Volkes“. Und das bedeutet übrigens nicht, dass du als Bürgerin oder Bürger bloß einmal alle vier Jahre brav dein Kreuzchen machst – du kannst Politik auch mitgestalten, indem du demonstrieren gehst oder vors Gericht ziehst. Wenn du dich ungerecht behandelt fühlst, darfst du sogar den Staat selbst verklagen. Um wirklich etwas zu verändern, wirst du allerdings einen langen Atem brauchen – die demokratischen Mühlen mahlen langsam.
Lohnen tut es sich trotzdem. Internationale Umfragen zeigen, dass Menschen, die in einer Demokratie leben, durchschnittlich zufriedener sind als Menschen in autoritär regierten Ländern. Eigentlich logisch: Wenn die Mehrheit bestimmt, wo es langgeht, ist die Mehrheit auch zufrieden.
Kommen wir zum Schluss noch auf ein ganz besonderes Feature der Demokratie zu sprechen: die Volksentscheide. Hier dürfen alle Bürgerinnen und Bürger über ein bestimmtes Thema entscheiden. Das klingt verlockend, hat aber auch Nachteile: Zum einen haben die wenigsten Leute Zeit und Lust, sich intensiv mit einem komplexen Thema auseinanderzusetzen, bevor sie ihre Stimme abgeben. Außerdem können Volksentscheide eine Spaltung der Gesellschaft nach sich ziehen – der Brexit lässt grüßen!
Politik ist schon eine komplizierte Sache. Wie funktioniert das mit der Gewaltenteilung? Was hat es mit den Überhangmandaten auf sich? Und warum trifft die EU nur so zögerlich Entscheidungen? Falls du dir bei diesen Fragen nicht ganz sicher bist, legen wir dir den Politik-Grundkurs Nachts im Kanzleramt (2022) von Marietta Slomka ans Herz. Damit kannst du ganz ohne kompliziertes Vokabular und verschachtelte Argumentationsketten deine politischen Grundkenntnisse auffrischen.
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