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Das sind die Blinks zu

Meinungsfreiheit!

Demokratie für Fortgeschrittene

Von Volker Kitz
12 Minuten
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Meinungsfreiheit!: Demokratie für Fortgeschrittene von Volker Kitz

Frei unsere Meinungen äußern zu dürfen, ist in einer demokratischen Gesellschaft ein Grundrecht. Doch wo fängt die Meinungsfreiheit an, und wo hört sie auf? Die Blinks zu Meinungsfreiheit! (2018) befassen sich mit den essenziellen Fragen dieses Themas. Sie zeigen, was genau eine Meinung eigentlich ist, welche Rolle die Meinungsfreiheit in der modernen Gesellschaft spielt und wieso wir sie heutzutage unbedingt schützen sollten.

  • Juristen
  • Alle, die sich angesichts gesellschaftlicher Entwicklungen Sorgen machen
  • Politisch Interessierte

Volker Kitz ist Autor, Redner und promovierter Jurist. Er arbeitete u.a. für Die Zeit, die FAZ und Spiegel Online. 2017 veröffentlichte er seinen Bestseller Feierabend! Warum man für seinen Job nicht brennen muss. Seine Bücher erschienen in über 30 Ländern.

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Meinungsfreiheit!

Demokratie für Fortgeschrittene

Von Volker Kitz
  • Lesedauer: 12 Minuten
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Meinungsfreiheit!: Demokratie für Fortgeschrittene von Volker Kitz
Worum geht's

Frei unsere Meinungen äußern zu dürfen, ist in einer demokratischen Gesellschaft ein Grundrecht. Doch wo fängt die Meinungsfreiheit an, und wo hört sie auf? Die Blinks zu Meinungsfreiheit! (2018) befassen sich mit den essenziellen Fragen dieses Themas. Sie zeigen, was genau eine Meinung eigentlich ist, welche Rolle die Meinungsfreiheit in der modernen Gesellschaft spielt und wieso wir sie heutzutage unbedingt schützen sollten.

Kernaussage 1 von 7

Alternative Fakten fallen nicht unter die Meinungsfreiheit und sind eine Gefahr für die Demokratie.

Vielleicht erinnerst du dich: Donald Trumps Inauguration fand am 20. Januar 2017 statt und war vergleichsweise mäßig besucht. Danach behauptete der Präsident jedoch, die Besucherzahlen bei seiner Antrittsfeier seien so hoch gewesen wie bei keiner eines US-Präsidenten zuvor. Darf er das? Fällt seine Aussage unter die Meinungsfreiheit?

Um diese Frage beantworten zu können, müssen wir zunächst einmal Tatsachen, Meinungen und sogenannte alternative Fakten voneinander trennen.

Beginnen wir mit den Tatsachen. Tatsachen beruhen auf Fakten. Faktisch korrekt ist bspw., dass Donald Trump seit Januar 2017 Präsident der USA ist. Eine Meinung hingegen kann sich zwar auf eine Tatsache beziehen, ist aber von ihrem Wesen her ein Werturteil. Das bedeutet, dass hier jemand seine persönliche Interpretation eines Ereignisses abgibt. Ein Beispiel dafür wäre: „Die Antrittsrede von Donald Trump fand ich nicht besonders gelungen und wenig präsidial.“

Zu unterscheiden von Meinungen und Fakten sind nun jedoch die alternativen Fakten. Alternative Fakten sind nämlich ausschließlich dazu da, falsche Informationen zu verbreiten und mit diesen falschen Informationen die Öffentlichkeit zu manipulieren. Unter die Meinungsfreiheit fallen sie daher nicht.

Das Paradebeispiel dazu finden wir in eben jener Behauptung Donald Trumps, bei seiner Antrittsfeier seien so viele Menschen gewesen wie bei keiner anderen zuvor. Als die Pressestelle von Trump mithilfe von Fotos und Zählungen damit konfrontiert wurde, dass seine Aussage falsch sei, erfanden diese kurzweg den Begriff der „alternativen Fakten“. Doch der Begriff ist nichts mehr als ein Euphemismus für die Lüge. Die Gefahr der alternativen Fakten besteht demnach darin, dass es plötzlich okay ist, Lügen als eine andere Meinung erscheinen zu lassen und diese damit salonfähig zu machen.

Alternative Fakten sind daher auch eine Gefahr für unsere Demokratie. Denn um diese aufrechtzuerhalten, müssen wir alternative Fakten bekämpfen, ohne dabei jedoch die Meinungsfreiheit einzuschränken. Seine Meinung im öffentlichen Raum frei äußern zu dürfen, ermöglicht es, die Vielfalt einer Gesellschaft und ihre verschiedenen Überzeugungen angemessen abzubilden.

Die entscheidende Frage ist also, wie in der modernen Welt eine Differenzierung zwischen gezielter Desinformation durch alternative Fakten und der für unsere Demokratie so wichtigen Meinungspluralität gewährleistet werden kann. Dabei ist klar, dass wir dystopische Szenarien wie ein Wahrheitsministerium aus George Orwells 1984 vermeiden müssen, ohne jedoch den Lügnern und Manipulatoren die Informationsgewalt zu überlassen.

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