Abenteuer im Europaparlament
Martin Sonneborns Europa-Abenteuer begann im Juni 2014. Auf dem Weg zum Flughafen ließ er sich von seinem Assistenten Dustin Hoffmann – der übrigens wirklich so heißt – schon einmal erklären, mit welchen Einkünften er zu rechnen hätte. Es war, um es kurzzumachen, eine Menge Geld. Und das ganz ohne Bestechung von Rheinmetall-Lobbyisten!
Sonneborn sollte 8.600 Euro brutto im Monat bekommen. Nicht schlecht. Hinzu kam eine Bürokostenpauschale von 4.416 Euro – natürlich steuerfrei. Von diesem Geld konnte Sonneborn sein Titanic-Abo bezahlen. Außerdem gab es für Reisen eine Bahncard 100 und selbstverständlich einen Limousinendienst frei Haus. Und wenn er doch einmal selbst mit seinem 20 Jahre alten und maximal unstaatsmännischen Audi fuhr, bekam er eine ordentliche Kilometerpauschale.
Doch damit nicht genug. Schließlich gibt es ja noch die sogenannte Mittelausstattung für parlamentarische Assistenten, die knapp 25.000 Euro monatlich beträgt und aus der alle Personalausgaben gedeckt werden. Früher stellten vor allem osteuropäische Abgeordnete davon Assistenten ein. Bevorzugt aus der eigenen Verwandtschaft. Und nicht, ohne sich einen Großteil des Geldes später von ihnen zurückzahlen zu lassen. Weil das wohl aber zu lange so ging, wurden irgendwann die Richtlinien geändert: Eine Zahlstelle verwaltet nun dieses Geld. Schade eigentlich.
Interessant ist auch noch das Tagesgeld von 300 Euro, steuerfrei. Man bekommt es, sobald man seine Anwesenheit durch eine Unterschrift im Anwesenheitsbuch nachgewiesen hat. Gerade an Sitzungen vor Wochenenden erscheinen einige EU-Parlamentarier nur kurz morgens für ein Autogramm und verabschieden sich dann wieder. Auch Sonneborn perfektionierte im Laufe der Zeit seine Unterschrift. Sein Plan: Je schneller die Signatur – an vielen Tagen nach eigener Auskunft seine einzige Tätigkeit –, desto höher sein Stundenlohn.
Apropos Geld: Viel Geld wird auch für den monatlichen Umzug ausgegeben. Ja genau. Einmal im Monat zieht das gesamte EU-Parlament für knapp eine Woche von Brüssel ins schöne Elsass nach Straßburg. Bis zu 4.000 Mitarbeiter machen sich dann per Zug, Flugzeug oder Auto auf den Weg. Mit ihnen mehrere Lkw, die ihnen in Tausenden genormter grüner Plastikkisten das Büromaterial hinterherfahren. Und natürlich müssen auch die leeren Limousinen mit, denn was würden die Parlamentarier in Straßburg ohne Fahrdienst anfangen.
Die Kosten für diese allmonatliche Klassenfahrt belaufen sich auf 180 Millionen Euro pro Jahr. Das haben jedoch ausnahmsweise nicht die Parlamentarier zu verantworten – die stimmten bereits gegen den monatlichen Umzug –, sondern der Europäische Rat: also die 28 europäischen Regierungschefs.
Durch eine Vielzahl günstiger Umstände schaffte es der Satiriker Martin Sonneborn ins Europäische Parlament. Doch anstatt dort wirklich Politik zu machen und ernsthaft über neue Gesetze zu entscheiden, war seine Rolle die des Aufklärers. Wie funktioniert eigentlich die EU? Sonneborn hat es aufgeschrieben, und wir haben es in diesen Blinks zusammengefasst.
„Wir im Europäischen Parlament machen unglaublich viele wichtige Sachen. – Ska Keller, Die Grünen
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