Wer in Brüssel wirklich regiert
Man kennt es aus den Nachrichten: Ein Thema – sei es Finanz-, Wirtschafts- oder Flüchtlingskrise – wird eine Weile in den nationalen Medien heiß diskutiert, bis schließlich ein europäischer Sondergipfel einberufen wird. Hier kommen die Chefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten zusammen, diskutieren, verhandeln, streiten über ein Problem und präsentieren schließlich scheinbar zufrieden die „gemeinsam“ gefundene Lösung.
Doch wie genau läuft solch ein Gipfeltreffen ab? Und wie glücklich sind die Teilnehmer wirklich mit den abgeschlossenen Vereinbarungen?
Die Gipfel heißen offiziell Europäischer Rat und finden einmal pro Quartal statt – in Krisenzeiten monatlich. Es sind sorgfältig geplante Veranstaltungen, bei denen die meisten Entscheidungen bereits vorher umfassend ausformuliert wurden und nur noch abgenickt werden. Hauptsächlich geht es darum, dass sich 28 nationale Egoisten die Zeit nehmen, um einander zuzuhören.
Offizielle Protokolle von den Gipfel-Treffen existieren nicht, doch die Autoren Gammelin und Löw konnten einige vertrauliche Mitschriften bekommen. Dabei mussten sie feststellen, dass die Gipfel wie eine Art Gesprächstherapie wirken: Jeder der 28 Regierungschefs darf etwas zum Thema sagen. Und das kann manchmal sehr lange dauern – so lange, dass sich die Verhandlungen für Stunden an einem einzigen Satz festbeißen. In solchen Fällen ist der Ratspräsident, der Vorsitzende eines EU-Gipfels, zuständig. Doch wenn es ihm zu lange dauert, kann es auch vorkommen, dass Merkel oder früher Sarkozy die Debatte beenden.
Fakt ist auch, dass die Entscheidungen, die am Ende eines EU-Gipfels präsentiert werden, immer recht zahnlose Kompromisse sind. Vieles davon ist Inszenierung: Auf den Gipfeln soll Einigkeit demonstriert werden und nichts Unvorhergesehenes passieren.
Wer sich nach einem Gipfel die 28 Videos der Pressekonferenzen ansieht, erhält den Eindruck, es hätten 28 verschiedene Veranstaltungen stattgefunden. Jeder Regierungschef hat eine eigene Botschaft an sein Volk, in der er natürlich vor allem die eigenen Erfolge herausstellt.
Auch wenn uns die Gipfel oft als entscheidende Ereignisse präsentiert werden: Die heikelsten Fragen klären die Chefs nicht bei den Sitzungen, sondern beim Abendessen. Diese Arbeitsdinner dauern von 20 Uhr abends bis in die frühen Morgenstunden.
Europas Strippenzieher (2014) nimmt die Entscheidungen in Brüssel genauer unter die Lupe. Es wird erklärt, wer in der Europäischen Union wirklich das Sagen hat und wer wo Einfluss nimmt. Dieser Titel untersucht den Umgang der EU mit der Eurokrise und beschreibt, welchen Weg die EU in den nächsten Jahren einschlagen sollte.
„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa. – Angela Merkel
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