Warum wir CETA und TTIP stoppen müssen
Was hat es mit TTIP und CETA auf sich?
TTIP, das zwischen den USA und der EU geschlossen werden soll, steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership und CETA, das entsprechende Abkommen mit Kanada, ist die Abkürzung für Comprehensive Economic and Trade Agreement. Beide Abkommen sind Freihandelsverträge.
Freihandel ist an sich nichts Schlechtes: Es ist sinnvoll, dass nicht jedes Land alle Produkte selbst herstellt und wir stattdessen z.B. das Olivenöl aus Italien und die Fernsehserien aus den USA beziehen.
Durch freien internationalen Handel gewinnen alle, wenn er fair geregelt ist.
Bei TTIP und CETA ist der Freihandel allerdings nur ein Label – in Wirklichkeit geht es vor allem um die Interessen der Wirtschaft, die hier durchgesetzt werden sollen. Das wird immer deutlicher, je mehr von den größtenteils geheimen Texten der Verträge bekannt wird.
In den Verträgen werden viele Bereiche geregelt, von Fracking über Standards für Lebensmittel, Bankenregulierung und Datenschutz bis hin zur Gesetzgebung auf nationaler Ebene. Die Regulierungen gehen stark ins Detail und sind teilweise auch sinnvoll: In der EU müssen z.B. Seitenspiegel einklappbar sein, in den USA nicht. Eine Vereinheitlichung solcher technischen Standards könnte Kosten für alle sparen, für Hersteller und Verbraucher.
Die Abstimmung über die Verträge wird allerdings nach dem Modell fast track erfolgen: Die Abgeordneten können nur das Gesamtpaket annehmen oder ablehnen. Sie können z.B. nicht dafür stimmen, dass die Rückblinker zukünftig in den USA und der EU die gleiche Farbe haben sollen, aber dagegen, dass transatlantische Bankgeschäfte weniger reguliert werden. So wird die Demokratie ausgehöhlt und die Macht der Parlamente – und damit ihrer Wähler – beschnitten.
Kein Wunder also, dass sich zahllose Wissenschaftler, Prominente, Politiker und Nobelpreisträger gegen die Abkommen aussprechen, und im Oktober 2015 auch nur noch 34% der Bevölkerung TTIP für „eine gute Sache“ hielten.
In Die Freihandelslüge erklärt Thilo Bode, was die beiden Verträge TTIP und CETA für uns bedeuten würden, falls sie beschlossen werden. Er zeigt, dass von ihnen nur große Konzerne profitieren, während die betroffenen Staaten und Bürger enorme Nachteile in den unterschiedlichsten Bereichen in Kauf nehmen müssten.
„Bei TTIP wäre es wie bei einer Lotterie: Wenige Gewinner, viele Verlierer. (George Miller, US-Kongressabgeordneter)
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