Hitlergrüße und menschenverachtende Parolen bei rechten Märschen. Islamistische Terrorgruppen, die Anschläge auf Zivilisten verüben und Hinrichtungen filmen. Erdrutschartige Wahlerfolge für populistische Parteien in Deutschland und vielen anderen Ländern. All das ist Ausdruck von Wut und Hass, die unsere Demokratie gefährden. Woher kommt diese Wut und was können wir tun, um unser Rechtssystem davor zu schützen?
Die Suche nach Gründen beginnt mit einer Bestandsaufnahme. Wut ist ein Zeichen für Unzufriedenheit, und ein gesundes demokratisches System böte theoretisch wenig Nährboden für Extremismus. Dass es momentan aber so viel Wut in den westlichen Gesellschaften gibt, deutet darauf hin, dass immer mehr Menschen mit der Demokratie unzufrieden sind. Tatsächlich zeigen große Meinungsumfragen wie der Eurobarometer, dass ganze 62% der EU-Bürger nicht mehr in die Arbeit ihrer nationalen Parlamente vertrauen. Eine Studie des britischen Meinungsforschungsinstituts YouGov von 2014 ergab, dass nur 10% der Wähler glaubten, die Politik tue ihr Bestes, um dem Land zu dienen.
Die verheerenden Wahlverluste der traditionellen Volksparteien und der europaweite Vormarsch kleiner populistischer Protestparteien sind ein weiterer Beleg für die wachsende Demokratieverdrossenheit der Menschen. Eine Umfrage des Journal of Democracy in den USA zeigte, dass die demokratischen Werte zunehmend an Bedeutung verlieren. 72% der Menschen, die vor dem Zweiten Weltkrieg geboren wurden, empfanden es als höchstes Privileg, in einer freien Demokratie zu leben. In den Jahrgängen ab 1980 bekannte sich nur noch ein Drittel der Befragten derart klar zum Stellenwert der Demokratie.
All das hat auch mit dem weltpolitischen Klima zu tun. In den Medien jagt ein dramatisches Ereignis das nächste. Verübte und vereitelte Terroranschläge, der Brexit und das Bröckeln der EU, Naziaufmärsche und eskalierende Demos. Menschen agieren zunehmend emotional, und das politische Establishment scheitert kläglich bei dem Versuch, angemessen zu reagieren. Besorgte Innenpolitiker reagieren mit schärferen Überwachungsmaßnahmen, die Freiheits- und Bürgerrechte einschränken. Konservative versuchen, dem Stimmverlust entgegenzuwirken, indem sie ihre Rhetorik an die populistischen Parolen rechter Parteien wie der AfD anpassen.
Die Stimmung scheint rund um den Globus von einer wachsenden Ungeduld geprägt. Die steigende Anzahl der Protestwähler und der politisch motivierten Hassverbrechen zeigt, wie schnell Unmut und Frust in Wut und Gewalt umschlagen können. In einem solchen Klima wenden sich mehr und mehr Menschen extremistischen Organisationen zu, also auch islamistischen Milizen und rechtsextremen Gruppierungen.
Wo man derzeit auch hinsieht, der Extremismus scheint auf dem Vormarsch. Gewaltbereite Rechtsradikale, fundamentalistische Islamisten und pöbelnde Populisten schüren in vielen westlichen Gesellschaften eine Atmosphäre, die v.a. von einer Kraft getrieben wird: Wut. Diese Blinks zeigen, wie sehr sich die Ideologien der Islamisten und Rechtsextremisten ähneln, warum wir bei Terror trotzdem ausschließlich an erstere denken und was wir tun müssen, um unsere Demokratie zu schützen.
Das deutsche Bundesinnenministerium zählte im Jahr 2016 113 Brandstiftungen, 10 Sprengstoffanschläge und 1.313 Körperverletzungen „mit rechtsextremistisch motiviertem Hintergrund.
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