Wie Deutschland in der Coronakrise knapp der Katastrophe entkam
Wann genau begann die Coronakrise? Wenn es nach Wolfgang Wagner geht, dann bereits irgendwann in den Neunzigerjahren. Wagner ist Chefapotheker am St.-Josef-Hospital in Düsseldorf. Und er beobachtet die Krisenpolitik Deutschlands seit Jahrzehnten mit großer Sorge.
Deutschland war einst gut auf Katastrophen vorbereitet. Noch in den späten Achtzigern verfügte das Land über 221 Hilfskrankenhäuser mit insgesamt 80.000 Betten. Doch mit dem Ende des Kalten Krieges baute sie Deutschland in den Neunzigern nach und nach ab – bis keines mehr übrig war. Wagner kritisierte diese Abbaupolitik von Beginn an. Ernst nahm man seine Warnungen nicht. Existenzielle Bedrohungen gab es in den Neunzigern anscheinend nur im Film. Dabei warnten auch zu dieser Zeit bereits zahllose Experten: Es sei nur eine Frage der Zeit, bis eine Viruspandemie auch den europäischen Kontinent erfassen würde.
Erst zu Beginn der Nullerjahre kam es zu einem Umdenken in der Politik. Anlass waren die Anschläge vom 11. September und das verheerende Elbhochwasser. 2004 belebte der damalige Innenminister Otto Schily eine zuvor gestrichene Behörde wieder: das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, kurz BBK. Allerdings hatte die Stimmung in diesem Jahr schon wieder gedreht. Die Länderchefs waren nicht bereit, Steuergeld oder Kompetenzen an eine derartige Behörde abzugeben. Also fand man einen lauwarmen Kompromiss: Das BBK wurde zwar gegründet, allerdings nur als eine Art Beratungsstelle der Länder in Sachen Katastrophenschutz. Ohne eigenen Etat oder Befugnisse.
Schuld an mangelnder Vorsorge ist aber auch ein strategisches Problem. Das zeigt das Beispiel von Thomas de Maizière. Als Innenminister empfahl er im Jahr 2016, die Deutschen sollten Vorräte für Notfälle anlegen, die mindestens zehn Tage reichten.
Der Rat war nicht aus der Luft gegriffen. Der Minister berief sich dabei auf den Bundesrechnungshof. Der hatte bereits drei Jahre zuvor angemahnt, dass die Bundesregierung über kein Gesamtkonzept für den Schutz der Gesellschaft im Katastrophenfall verfüge. Die Reaktion auf de Maizières Empfehlung fiel trotzdem hämisch aus. Von der breiten Bevölkerung wurde sein Ratschlag verlacht, die Opposition unterstellte ihm Panikmache.
Es scheint ein strukturelles Problem der Politik zu sein. Kommt es zu keiner Katastrophe, gilt die Vorsorge als unnötig und kostspielig. Tritt sie ein und Vorsorgen blieben zuvor aus, dann unterstellen Kritiker Leichtsinn. Sicher ist: Mit Vorsorge für mögliche Katastrophen lässt sich nur schwer Politik machen.
Man kann also sagen: Schon lange bevor die Corona-Pandemie Deutschland erreichte, hat das Land bei der Vorsorge geschlampt.
Doch die Versäumnisse endeten auch mit dem Beginn der Pandemie noch nicht.
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„Das öffentliche Leben wird und muss weitergehen – Michael Müller am 3. März 2020
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