Der Sound der Macht

Moderne Politik ist so komplex und undurchschaubar wie nie zuvor.

Wenn ein Sack Reis in China umfällt, interessiert das niemanden, weiß der Volksmund. Doch das geflügelte Wort tut dem weißen Korn unrecht. Ein einzelner Sack spielt vielleicht keine große Rolle, aber fällt die gesamte Reisernte in China schlecht aus, betrifft uns das durchaus. Denn es hat Auswirkungen auf die chinesische Wirtschaft und Politik, die Exportgeschäfte, die Reispreise an den Börsen und damit auch auf die deutsche Wirtschaft und jeden Einzelnen von uns.

Die Globalisierung lässt die Auswirkungen auch weit entfernter Ereignisse ganz nah rücken. Über Zeitungen, Blogs und Social Media gelangen Nachrichten aus den entlegensten Winkeln der Welt in die deutschen Wohnzimmer. Das prägt unsere Haltung und den gesellschaftlichen Diskurs und kann Politiker unter enormen Zugzwang setzen. Ein Beispiel: der Atomreaktorunfall in Fukushima.

Jahrelang hatte sich die CDU gegen die Schließung von Atomkraftwerken eingesetzt. Nach dem Reaktorunfall beschloss Bundeskanzlerin Angela Merkel 2011 über Nacht, die Laufzeitverlängerungen der deutschen Atomreaktoren vorzeitig zu beenden, ohne vorherige Abstimmung in ihrer Partei oder dem Bundestag. Sie begründete ihre Entscheidung mit den „nicht beherrschbaren Risiken“ der Kernenergie. Ein Argument, das normalerweise eher Grünen-Politiker vortragen.

Fukushima ist zwar ein Extrembeispiel, zeigt aber, dass sich die Haltungen von Parteien manchmal drastisch und plötzlich ändern können. Wähler müssen regelmäßig die Nachrichten verfolgen, wenn sie auf dem Laufenden bleiben und wissen wollen, welche Partei gerade welches Programm vertritt und inwieweit sie es auch umsetzt. Denn häufig lösen Parteien ihre Wahlversprechen nicht ein. Das liegt weniger an der Böswilligkeit von Politikern als vielmehr am demokratischen System.

Parteien müssen Koalitionen bilden und Kompromisse eingehen, die nicht immer mit den einstigen Versprechen übereinstimmen. Dabei können die Konturen der einzelnen Parteien verloren gehen. CDU und SPD haben sich in den Jahren der Großen Koalition so stark angenähert, dass es mitunter schwerfällt, das Sozialdemokratische bzw. Konservative in den Parteiprogrammen zu erkennen.

So profillos die Parteien geworden sind, so schwammig ist auch die Sprache der Politiker geworden. Den Wähler lässt das in Unsicherheit und Unklarheit zurück.