Zusammenfassung von Russland verstehen

Wie fing das eigentlich noch einmal an mit der Ukraine-Krise? Der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch weigerte sich im November 2013 plötzlich im letzten Augenblick, das geplante EU-Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen und sich damit wirtschaftlich stärker an die EU zu binden. Aber warum? Wenn wir die Hintergründe verstehen wollen, müssen wir zuerst einen Blick auf die Geschichte der Ukraine werfen.

Es ist schwer zu sagen, seit wann es die Ukraine eigentlich gibt. Das Gebiet wechselte über Jahrhunderte zwischen den angrenzenden Mächten hin und her. Ungefähr ab dem 16. Jahrhundert begriffen sich die Ukrainer als eine eigene ethnische Gemeinschaft und Nation. Doch auf dem Gebiet der Ukraine lebten immer noch viele andere ethnische und religiöse Gruppen: Russen, Polen, Deutsche, Rumänen, Tschechen, Juden und Muslime.

Die ersten beiden Präsidenten der Ukraine, Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma, sendeten von Anfang an versöhnliche Signale an die russische Minderheit im eigenen Land. Von 1994 bis 1997 wurden verschiedene Freundschafts- und Handelsabkommen mit dem Westen und mit Russland unterzeichnet. 1995 trat das Land außerdem dem Europarat bei. Die Ukraine versuchte, sich in beide Richtungen zu orientieren und mit westlichen und östlichen Nachbarn enge Partnerschaften einzugehen.

2004 konnte Präsident Kutschma laut Verfassung nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Als sein Nachfolger gewählt wurde, kam es zur Orangenen Revolution. Bei dieser Wahl traten zwei Kandidaten gegeneinander an: Viktor Janukowitsch, der Wunschkandidat der meisten russischen Wähler, und Wiktor Juschtschenko von der Partei Unsere Ukraine. Während des Wahlkampfes wurde ein Giftanschlag auf Juschtschenko verübt – bis heute ist ungeklärt, von wem. Aus einer knappen Stichwahl ging schließlich Janukowitsch als Sieger hervor. 

Innerhalb der Sowjetunion waren Russland und die Ukraine durch zahlreiche Handelsverträge verbunden. Russland lieferte z.B. billiges Gas, die Ukraine billige Maschinen. Als sich die Ukraine immer mehr dem Westen zuwandte, wollte Russland keine Vergünstigungen mehr gewähren.

Daher kündigte Russland im Frühjahr 2005 schließlich an, für Gaslieferungen in die Ukraine künftig Weltmarktpreise zu verlangen. Es kam immer wieder zu Lieferstopps, weil die Ukraine nicht zahlte. Im Winter 2008/09 floss zeitweise überhaupt kein Gas mehr durch die Ukraine nach Europa. Die deutschen Medien titelten reflexhaft: „Russland dreht den Gashahn zu!“

2010 wurde Viktor Janukowitsch zum Ministerpräsidenten gewählt. Er entschied sich für einen ausgleichenden Kurs. Janukowitsch definierte die Ukraine wieder als Brücke zwischen Ost und West und erteilte dem NATO-Beitritt eine Absage. Er verlängerte unter anderem den Pachtvertrag von Sewastopol mit Russland. Im Gegenzug senkte Russland den Gaspreis. 

Doch die EU war mit der engeren Anbindung an Russland nicht einverstanden. Janukowitsch plante, sowohl der EU als auch einer Zollunion mit Russland beizutreten. Die Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung unterstützte diese Pläne. Doch der damalige EU-Kommissionspräsident Barroso erklärte im April 2011, dass eine Zollunion mit Russland nicht mit dem EU-Assoziierungsabkommen vereinbar sei. Daraufhin folgte eine ähnliche Aussage vom russischen Außenminister Medwedew. Die Ukraine musste sich also entscheiden.

Am 18. Februar 2014 eskalierten die Proteste, was zu 80 Todesopfern führte. Zwei Tage später unterzeichneten die Konfliktparteien unter der Vermittlung der Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen einen Vertrag zur Beilegung der Konflikte. Janukowitsch sah diesen Plan als Niederlage an und flüchtete noch in der gleichen Nacht.

Am Tag darauf wurde er von Demonstranten, die mittlerweile das Regierungsgebäude gestürmt hatten, für abgesetzt erklärt. Ein Übergangsparlament übernahm die Arbeit und begann sofort, den russlandfreundlichen Kurs von Janukowitsch zu korrigieren. In einer der ersten Amtshandlungen wurde Russisch als Amtssprache abgeschafft. Kurz danach wurde ein Gesetz entworfen, dass den Status der Ukraine als blockfreien Staat aufhob und damit theoretisch einen NATO-Beitritt ermöglichte. Auch das EU-Assoziierungsabkommen, das die Proteste ausgelöst hatte, wurde kurz darauf unterzeichnet.

Die Halbinsel Krim im Schwarzen Meer hat eine besondere geopolitische Bedeutung: Sie gehört zur Ukraine, beherbergt jedoch die russische Schwarzmeerflotte und ist der einzige Zugang Russlands zum Schwarzen Meer.

Die Krim hat eine bewegte Geschichte hinter sich. Seit dem 18. Jahrhundert gehörte sie zu Russland. 1954 schenkte Nikita Chruschtschow sie der Ukraine. Da der Tausch innerhalb der Sowjetunion erfolgte, war das keine große Sache. Erst nach 1991 wurde die Krim zum Problem. 

Wenn wir wissen wollen, was in anderen Ländern passiert, sind wir oft auf die Medien angewiesen. Was die Ukraine betrifft, sind allerdings die in den deutschen Medien verbreiteten Informationen wenig objektiv. Es wird Stimmung gemacht – nicht zuletzt durch Begrifflichkeiten. Personengruppen werden z.B. pauschal als „prorussische Separatisten“ bezeichnet, obwohl viele von ihnen gar nicht an der Schaffung eines unabhängigen Staates interessiert sind. 

Der Präsident in Kiew wurde in der Berichterstattung oft als „Interimspräsident“ bezeichnet, der auf der Krim hingegen als „illegitimer Ministerpräsident“. Dabei sind beide auf sehr ähnlichem Wege an die Macht gekommen. Der Unterschied besteht nur darin, dass der Präsident in Kiew dem Westen genehm ist, der auf der Krim hingegen nicht. 

Nicht nur Russland kommt in der deutschen Berichterstattung schlecht weg, auch der russische Präsident Putin wird zu Unrecht zum Bösewicht stilisiert – und zwar schon seit seinem Amtsantritt.

Die Medien stempelten ihn aufgrund seiner ehemaligen Stellung als Geheimdienstdirektor von Beginn an als undurchsichtig und zwielichtig ab. Dass auch George Bush senior vor seinem Präsidentenamt Chef der CIA gewesen war, interessierte hingegen niemanden.

Schlechte Presse ist noch das harmloseste Mittel, dass der Westen gegen Russland einsetzt. Seit der Auflösung der Sowjetunion wird Russland vom Westen misstrauisch beäugt und zugleich wirtschaftlich ausgenutzt.

Offiziell griff der Westen dem neuen Nationalstaat finanziell unter die Arme. Doch die Weltbank und der IWF stellten für ihre Hilfen viele Forderungen, die im Nachhinein kontraproduktiv waren. Damals war das Vertrauen in die neuen Freunde im Westen groß und der heruntergewirtschaftete Koloss ging auf fast alle Bedingungen ein: Privatisierung war die Devise, die kaum kritisiert wurde. Selbst Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt gestand im Jahr 2000 ein, dass damit einige wirtschaftliche und politische Krisen ausgelöst worden waren.

Nach der Auflösung der Sowjetunion hatten wir die einmalige Chance, eine neue, friedliche Weltordnung mit starken Partnern zu schaffen. Zunächst sah es auch ganz danach aus, als würde Russland gut in die Weltgemeinschaft integriert: 1992 erfolgte die Aufnahme in den IWF und die Weltbank, 1997 gab es ein Partnerschaftsabkommen mit der EU und die G7 wurden 1998 zur G8. Doch damit war leider keine Zusammenarbeit auf Augenhöhe verbunden, wie sich bald herausstellen sollte.

Dreh- und Angelpunkt der Problematik ist die NATO. Sie wurde explizit als Gegengewicht zur Sowjetunion gegründet. Mit deren Verschwinden sollte sich eigentlich auch die NATO erledigt haben, doch stattdessen wurde sie erweitert und rückte immer näher an Russland heran. 1999 traten Polen, Tschechien und Ungarn bei, 2004 folgten Bulgarien, das Baltikum, Rumänien, die Slowakei und Slowenien und 2009 schließlich Albanien und Rumänien. Russland ist also mit einem ehemals feindlichen Bündnis konfrontiert, das sich zunehmend vergrößert.

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Über Russland wird in den deutschen Medien zu kritisch berichtet. Die Ereignisse in der Ukraine sind voller Beispiele dafür, wie die Wahrheit verdreht wird, um das negative Bild von Russland und Präsident Putin aufrechtzuerhalten.