Zusammenfassung von Russisches Roulette

Im Oktober 1988 reiste Bundeskanzler Helmut Kohl nach Moskau, um persönlich mit Generalsekretär Gorbatschow zu sprechen. Das Treffen brach das Eis. Gorbatschow spürte, dass er Kohl vertrauen konnte. Und genau dieses Vertrauen wurde zum Schlüssel zur deutschen Wiedervereinigung 1990. 

Nach der historischen Pressekonferenz vom 9. November 1989, bei der der SED-Bezirkssekretär Günter Schabowski die DDR-Grenze quasi versehentlich für geöffnet erklärte, brachen alle Dämme. Die Menschen stürmten zu den Schlagbäumen und die überforderte Grenzpolizei ließ sie gewähren. Wenig später äußerte Helmut Kohl den klaren politischen Willen zur deutschen Wiedervereinigung. Dazu brauchte er natürlich die Zustimmung der Sowjetunion.

In der Euphorie des Jahres 1990 schien es, als könnten die globalen Mächte Europa, die Sowjetunion und die USA das Unmögliche schaffen: die Gestaltung gemeinsamer politischer Strukturen für Sicherheit und Frieden auf der Welt. Die USA, die Sowjetunion und zahlreiche europäische Länder bekannten ihren Willen zu dieser historischen Chance, indem sie 1990 die Charta von Paris unterzeichneten – ein Grundsatzdokument zur Beendigung der Ost-West-Konflikte. Heute wissen wir, dass diese Chance ungenutzt blieb. Aber warum?

Weil die großen Umbrüche auf beiden Seiten für gewaltige Herausforderungen sorgten. In Deutschland stand die Regierung Kohl vor der Mammutaufgabe, die „neuen Bundesländer“ zu integrieren und die Lebensverhältnisse in Ost und West anzugleichen. Gleichzeitig spielte das wiedervereinte Deutschland eine entscheidende Rolle bei den ehrgeizigen Plänen auf europäischer Ebene.

Der Frust über die vertane Chance der gemeinsamen Politik sitzt heute tief. Der Westen verarbeitet ihn meist auf zwei Arten: Die einen geben Russland die Schuld und beschwören das alte Klischee der sturen und aggressiven Militärmacht. Die anderen sehen Russland dagegen als Opfer, das vom Westen permanent drangsaliert und schikaniert wird. Die Wahrheit liegt wie so oft irgendwo dazwischen.

In den Jahren nach dem Fall des Eisernen Vorhangs standen die Zeichen nämlich durchaus auf Annäherung. Die Sowjetunion hatte sich unter Gorbatschow klar zu einer Politik der Freundschaft und Zusammenarbeit mit dem Westen bekannt. Sein Nachfolger Boris Jelzin war als erster Präsident der Russischen Föderation von 1991 bis 1999 ebenso zur Kooperation entschlossen.

Es wäre alles so viel einfacher zu erklären, wenn Putin wirklich von Anfang an der knüppelharte Provokateur gewesen wäre, als den ihn der Westen gerne darstellt. War er aber nicht. Ganz im Gegenteil: Die USA, die EU und die NATO müssten sich viel öfter an die eigene Nase fassen.

Putin war gerade zu Beginn seiner Amtszeit im Jahre 2000 genauso vom Westen überzeugt wie seine Vorgänger Gorbatschow und Jelzin. Er suchte die Nähe zur EU und schloss sogar eine Mitgliedschaft in der NATO nicht aus – solange das Militärbündnis sein Land als gleichberechtigten Partner anerkennen und seine sicherheitspolitischen Interessen respektieren würde.

Das Motto der 43. Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 lautete: „Globale Krisen, globale Verantwortung – Frieden durch Dialog“. Dabei zeigte ausgerechnet diese Konferenz, wie sehr Russland und der Westen aneinander vorbeiredeten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in ihrer Rede, die NATO solle eine engere Partnerschaft mit Russland anstreben. Niemand fragte nach, wie diese Annäherung aussehen solle, und Merkel selbst kam später nie auf ihre Worte zurück. Umso größer war dafür die Empörung über die Rede von Wladimir Putin.

Anno 2019 scheint es, als hätten wir herzlich wenig aus dem Kalten Krieg gelernt. Von Abrüstung und Rüstungskontrolle spricht niemand mehr und im Baltikum stehen im Namen der NATO wieder deutsche Soldaten an der Grenze zu Russland. Dabei ist eine andere Beziehung möglich.

Bislang dreht sich die Eskalationsspirale immer weiter. Sowohl Russland als auch die NATO kontrollieren ihre Außengrenzen mit Kampfflugzeugen und grenznahen Manövern. Statt von gemeinsamer Abrüstung wird auf beiden Seiten wieder offen über die Entwicklung und Stationierung neuer Nuklearwaffen gesprochen. Der NATO-Russland-Rat, der einst zur Vermittlung in Krisensituationen geschaffen wurde, ist seit 2014 praktisch eingestellt.

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Nachdem es in den 1990er-Jahren Hoffnungen auf eine nachhaltige globale Friedenspolitik gab, haben die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen Ende der 2010er-Jahre einen Tiefpunkt erreicht. Daran tragen beide Seiten Schuld: Russland mit seiner zuweilen aggressiven und autoritären Politik und der Westen mit seinem arroganten Anspruch, den Königsweg zu Demokratie und Frieden zu kennen. Wenn wir das Verhältnis retten wollen, müssen wir uns auf die Lehren des Kalten Krieges besinnen und einander wieder wirklich auf Augenhöhe begegnen.