{"id":"5fe07d796cee070007f85f86","slug":"neue-zeit-neue-verantwortung-de","title":"Neue Zeit. Neue Verantwortung.","audio_url":"https://hls.blinkist.io/bibs/5fe07d796cee070007f85f86/5fe07d796cee070007f85f88-T1608547858.m4a?Expires=1656846170&Signature=BTctfjhXJwUnqIeCHFf2cztRCcBlhe8iNi~Ww3nLB4C5m2hhl6IyYonsLcbPLu6jJ618z7tal1AvVpTYvmrx-RbVp06WvJcIqvK82lRZTD4WAA2apxZ0FzivjHPG5IS~ZaFmoUoDaI1ABPCG9K8BwL79~fY2ypbc8gLESNQktYSp2E7mHy2qt3zszUpWNs2mcxQ2j-F8V1yVtRC~MNJ9fCR9ZvxMRZWlPFawWqRM60RQ4fUdRLAhUgSKco4aZRKN7rdNV5XtJoEQ-Sfq4xEh31kpY9A3Q8A0BPrDnGG67ORQ7zqENRUcH7tIkIqhRe1OdHg7qm8xbrlrsS9PtRTtFA__&Key-Pair-Id=APKAJXJM6BB7FFZXUB4A","chapters":[{"id":"5fe07d796cee070007f85f88","title":"Der deutsche Fels in der Corona-Brandung","text":"

Ganz klar: Kein Thema hat uns 2020 so beschäftigt wie die Corona-Pandemie. Deshalb müssen wir uns auch fragen, ob die deutsche Politik richtig gehandelt hat. Oder brauchen wir eine andere Strategie, falls uns die nächste globale Pandemie droht?

Im Vergleich zu anderen Ländern hat es Deutschland – Stand Herbst 2020 – geschafft, die Krise vorbildlich zu bewältigen. Das haben wir auch unserem guten Gesundheitssystem zu verdanken. Im Verhältnis zur Bevölkerung gibt es in Deutschland so viele Intensivbetten wie in keinem anderen Land. Das hat uns sogar erlaubt, Corona-Patienten aus unseren Nachbarländern aufzunehmen.

Geht es nach Friedrich Merz, dann haben die politische Führung und die Bevölkerung verantwortungsbewusst, solidarisch und vernünftig gehandelt. Und der deutsche Föderalismus hat sich während der Pandemie bewährt. In der Bundesrepublik ist der Katastrophenschutz, zu dem auch die Pandemiebekämpfung gehört, Sache der Länder und Kreise. Während die Länder Versammlungsverbote, Schulschließungen oder die Maskenpflicht regeln, kann die Bundesregierung nur Appelle formulieren und Vorschläge machen.

Klar, dadurch kommt es manchmal zu kuriosen Situationen: Ein Golfplatz, der jeweils zur Hälfte in Bremen und Niedersachsen liegt, durfte zum Beispiel einige Zeit nur halb bespielt werden. Trotzdem hilft der Föderalismus dabei, das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten, denn wir entscheiden lokal, wie viele einschränkende Maßnahmen wir gerade brauchen. Mit dieser Grundlage sind wir auch für kommende Katastrophenfälle gut ausgerüstet.

Nur eine Sache bereitet Friedrich Merz im Zusammenhang mit der Corona-Krise Kopfzerbrechen: Er ist der Meinung, dass die Politik der Wissenschaft eine zu prominente Rolle zugestanden hat. Ein Virologe hat auf einer politischen Pressekonferenz zum Beispiel nichts zu suchen. Damit drängen wir ihm eine Verantwortung auf, die er nicht tragen sollte. Natürlich muss die Wissenschaft die Politik beraten, es sind aber immer noch unsere Volksvertreter, die die Entscheidungen treffen. Das hätte man der Bevölkerung während der Corona-Krise deutlicher vermitteln müssen.

Halten wir fest: Deutschland hat die Corona-Krise dank des Föderalismus, einer vernünftigen Politik und einer solidarischen Bevölkerung bis zum Herbst 2020 gut gemeistert.

Corona hat uns darüber hinaus Chancen aufgezeigt: Viele Bürger und Bürgerinnen haben zum Beispiel neues Vertrauen in ihre Regierung gefasst. Im Lockdown erinnern wir uns daran, wie wichtig unsere Freiheit ist, gleichzeitig macht die Digitalisierung einen entscheidenden Sprung nach vorne.

"},{"id":"5fe07d796cee070007f85f89","title":"Nichts geht mehr ohne Klimaschutz","text":"

Was für eine Zukunft wollen wir für unser Land? Darüber gibt es verschiedene Meinungen, aber in einem Punkt sind wir uns sicher alle einig: Gigantische Waldbrände, Überschwemmungen und zerstörerische Orkane sollten kein Teil dieser Zukunft sein. Deswegen müssen wir über den Klimaschutz reden. Er ist ein Querschnittsthema, das wir bei allen anderen Bereichen in Zukunft immer mitdenken müssen.

Wir dürfen uns laut Merz durchaus auch einmal auf die Schulter klopfen, denn wir haben in Deutschland schon viel für den Klimaschutz erreicht. Der Himmel über dem Ruhrgebiet zum Beispiel, der vor dreißig Jahren noch bleischwer über den Städten hing, ist heute wieder strahlend blau. Laut dem Umweltbundesamt haben wir 2019 fast 36 Prozent weniger Treibhausgase ausgestoßen als 1990 – und das, obwohl wir im gleichen Zeitraum unsere Wirtschaftsleistung verdoppelt haben. Wenn das mal nichts ist!

Wir sollten den Klimaschutz allerdings als einen Marathonlauf betrachten: Die erste Hälfte ist geschafft, aber die zweite Hälfte ist bekanntlich die schwierigere. Die Fridays-for-Future-Bewegung macht Hoffnung, denn sie zeigt, dass auch junge Menschen in Deutschland bereit sind, sich zu engagieren. Die Proteste müssen sich aber im Rahmen der Gesetze bewegen. Bei Krawallmachern, die Straftaten begehen, müssen wir hart durchgreifen. Für Merz gehören dazu zum Beispiel die Aktivisten, die den Hambacher Forst besetzen.

Unser wichtigstes Instrument für den Klimaschutz muss der europäische Emissionshandel bleiben, bei dem Verursacher ihre CO₂-Emissionen durch den Kauf von Zertifikaten ausgleichen. Dieser Emissionshandel sollte auch auf Bereiche wie Bausektor oder Verkehr ausgeweitet werden.

Dabei müssen wir aber aufpassen, dass die finanzielle Belastung für Unternehmen und Familien nicht zu groß wird. Wer auf dem Land wohnt, ist zum Beispiel häufig auf ein Auto angewiesen – und sollte sich das auch in Zukunft leisten können.

Eine weitere Aufgabe wird es sein, in neue Energieformen zu investieren. Neue, sicherere Kernreaktoren sollten kein Tabu sein. Außerdem müssen wir dringend Stromtrassen bauen, die den Strom von den Windanlagen im Norden in den Süden Deutschlands bringen. Auch die Lade-Infrastruktur für Elektroautos müssen wir ausbauen, um die Menschen dazu anzuregen, auf diese umweltfreundliche Alternative umzusteigen.

Beim Klimaschutz, einem der wichtigsten Zukunftsthemen, hat Deutschland also durchaus schon einiges erreicht, aber es gibt noch jede Menge zu tun.

Wir verbrauchen in Deutschland mehr Strom pro Kopf als die meisten anderen Länder, daher haben wir auch in Sachen Klimaschutz eine besondere Verantwortung. Klar ist aber auch: Die Erderwärmung werden wir nur begrenzen, wenn alle Länder an einem Strang ziehen.

"},{"id":"5fe07d796cee070007f85f8a","title":"Ein starkes Deutschland braucht ein starkes Europa","text":"

Früher war alles einfacher! So abgedroschen dieser Satz wirkt, manchmal stimmt er tatsächlich. Zum Beispiel im Bereich der Außenpolitik: Jahrzehntelang bestimmte der Kalte Krieg die internationalen Beziehungen, danach waren es die USA, die als unbestrittene Supermacht die internationalen Geschicke maßgeblich beeinflussten.

Doch heute ist die Lage komplizierter, denn die USA befinden sich international auf dem Rückzug. Sie haben einfach genug eigene Probleme am Hals: den wirtschaftlichen Niedergang durch Corona, alltäglichen Rassismus, eine zunehmende Spaltung zwischen Demokraten und Republikanern und immense Arbeitslosigkeit.

Durch den Rückzug der USA entsteht ein Machtvakuum. Wer wird die internationale Führungsrolle übernehmen? China steht dafür bereit und versucht vor allem auf wirtschaftlichem Wege, seinen Einfluss in allen Weltregionen zu erhöhen. Das beste Beispiel dafür ist das Programm der neuen Seidenstraße: Um Europa, Asien und Afrika zu verbinden, errichtet China ein Netz aus Verkehrswegen, Häfen und Flughäfen. Dabei verschulden sich die beteiligten Länder bei chinesischen Staatsbanken und begeben sich dadurch in eine Abhängigkeit.

Auch Russland ist nur allzu gern bereit, international wieder eine prominentere Rolle zu spielen. Doch Achtung: Sowohl China als auch Russland sind keine Demokratien. Sie vertreten Werte, die unseren teilweise diametral entgegenstehen. Wir sollten ihnen also nicht zu viel Einfluss zugestehen.

Gleichzeitig sollten wir uns nichts vormachen: Deutschland ist zu klein, um international wirklich etwas bewirken zu können. Wenn wir westliche Werte wie Freiheit, Demokratie und Leistungsorientierung weltweit erhalten wollen, brauchen wir eine stärkere Europäische Union. Nur Seite an Seite mit unseren europäischen Nachbarn haben wir noch weltpolitisches Gewicht.

Die Außenpolitik ist für viele europäische Staaten ein Stück nationale Souveränität. Das muss sich ändern, auch wenn es schwerfällt. Denn Fakt ist: Wir können entweder als Europäische Union mit einer gemeinsamen Außenpolitik international Einfluss nehmen – oder wir haben überhaupt nichts mehr zu sagen.

Das bedeutet: Deutsche Interessen gehen in einem starken Europa nicht verloren, sondern werden erst durch unsere starke Gemeinschaft international Gehör finden.

Dazu müssen wir uns auch glaubwürdig verteidigen können. Wir brauchen also gut ausgerüstete Armeen. Und auch, wenn es ein unbeliebtes Thema ist: Wir müssen in der Lage sein, die europäischen Außengrenzen effektiv zu verteidigen.

"},{"id":"5fe07d796cee070007f85f8b","title":"Die CDU ist christlich, demokratisch, verlässlich","text":"

Als CDU-Mitglied seit 1972 steht Friedrich Merz hinter den Ideen und Grundsätzen seiner Partei. Seit ihrer Gründung im Juni 1945 hat die Christlich Demokratische Union Deutschlands die Geschichte unserer Bundesrepublik geprägt.

Die Grundlage der Politik der CDU ist das christliche Menschenbild. Das schließt allerdings andere Religionen nicht aus: Auch Juden und Muslime sind zum Beispiel willkommen in der Partei, wenn sie daran glauben, dass die Würde des Menschen als Gottes Schöpfung unantastbar ist.

Diese religiöse Fundierung gibt Orientierung und Halt. Eine tiefe Überzeugung des Christentums ist es, dass Menschen nicht perfekt sind. Sie irren sich, und sie machen Fehler. Das dürfen sie. Daraus ergibt sich auch, dass wir Menschen dazulernen – und dass wir auch diejenigen unter unseren Mitmenschen respektieren sollten, die anderer Meinung sind. Jeder Einzelne trägt Verantwortung für sein Handeln und auch für seine Umwelt.

Diese Überzeugungen spiegeln sich im politischen Programm der CDU wider. Sie führen zum Beispiel zu dem Grundsatz, dass Kleines wichtiger ist als Großes: Individuen sind der CDU wichtiger als der Staat, Familien sind wichtiger als Regionen.

Als Partei ist die CDU christlich-sozial, liberal und konservativ. Das Christlich-Soziale, das Liberale und der Konservatismus sind drei ideologische Wurzeln, die gewissermaßen ineinander verwachsen sind und sich gegenseitig stützen. Konservativ zu sein bedeutet dabei aber nicht, sich gegen jeden Wandel zu stemmen. Es meint vielmehr, den Wandel so zu gestalten, dass Gutes und Bewährtes erhalten bleibt.

Zugegeben: Die CDU hat ein Problem mit Diversität. Die Parteimitglieder sind überwiegend weiße, heterosexuelle Männer. Allerdings sind Quoten für Friedrich Merz nicht das richtige Mittel, um Diversität zu fördern. Stattdessen sollte sich die CDU bemühen, attraktiver für bestimmte Gruppen zu werden – sie sollte sich zu einer Partei wandeln, in der sich auch Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund oder Angehörige anderer Religionen in großer Zahl engagieren möchten.

Die CDU ist also eine Partei, die Deutschland in eine sichere und gleichzeitig vom Fortschritt geprägte Zukunft führen möchte.

Das neue Jahrzehnt hält eine Menge Herausforderungen bereit. Diese Jahre entscheiden unter anderem darüber, ob die EU auf dem internationalen Parkett mitspielen wird und ob wir den Klimawandel in den Griff bekommen. Die CDU hat das nötige Rüstzeug, diesen Herausforderungen zu begegnen. Deshalb bewirbt Friedrich Merz sich 2021 für den CDU-Parteivorsitz – mit ganz bestimmten Visionen für ein Deutschland im Jahr 2030.

"},{"id":"5fe07d796cee070007f85f8c","title":"Deutschland 2030: Ein Sozialstaat mit einem modernen Steuersystem","text":"

Friedrich Merz hat sich Gedanken zu der Frage gemacht, in was für einem Land wir in zehn Jahren leben wollen. Auf dem Weg in die Zukunft sind für ihn zwei Punkte entscheidend: ein modernes Steuersystem und ein zuverlässiger Sozialstaat.

Von seiner Idee aus dem Jahr 2003, dass die Steuererklärung auf einen Bierdeckel passen sollte, ist Merz mittlerweile abgerückt. Was geblieben ist, ist der Plan, das Steuersystem deutlich zu vereinfachen. Die Steuern sind insgesamt zu hoch, Unternehmen fehlt deshalb teilweise das nötige Geld für Reinvestitionen. Ein modernes Steuersystem muss deshalb vor allem sicherstellen, dass unsere Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben.

Das aktuelle Steuerrecht lässt außerdem zu viele Ausnahmen und zu viel Gestaltungsspielraum zu. Also: einfacher, aber mit klareren Regeln.

Eine Vermögenssteuer, selbst eine einmalige Abgabe auf Vermögen ist für Merz Unsinn. Ja, die Vermögen in Deutschland werden größer und die soziale Ungleichheit nimmt zu. Aber: Den größten Anteil am deutschen Vermögen haben Betriebsvermögen. Wenn wir die besteuern, greifen wir die Substanz der Unternehmen an, und damit ist niemandem geholfen.

Wenn die Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben sollen, gibt es für den Sozialstaat nicht mehr besonders viel Spielraum. Daher müssen wir darauf achten, dass die Steuern und Abgaben für Privatleute und Familien nicht zu hoch werden. Familien müssen wir besonders schützen, zum Beispiel durch das Ehegattensplitting, das laut Merz die gleichmäßige Besteuerung der Einkünfte von Ehepaaren erlaubt, egal, wer wie viel verdient. Sinnvoll ist es auch, intensiv über das Konzept des Kinderfreibetrags nachzudenken. Dieser sollte vom Einkommen der Eltern unabhängig sein.

Noch mehr Sozialleistungen darf es nur geben, wenn wir an anderer Stelle sparen. Außerdem brauchen wir eine Obergrenze dafür, wie viel der Staat insgesamt für Sozialleistungen ausgeben darf. Nur so stellen wir sicher, dass genug Geld für andere wichtige Bereiche bleibt, wie zum Beispiel die innere und äußere Sicherheit.

Das erste Ziel der sozialen Unterstützung muss es sein, möglichst viele Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Auch ein Mindestlohn ist sinnvoll – allerdings sollten wir ihn mit den Arbeitnehmern gemeinsam vereinbaren und nicht einfach von oben verordnen.

Ein einfaches, schlankes Steuersystem ist Merz also ebenso wichtig wie ein funktionierender, aber gedeckelter Sozialstaat, der Eigenverantwortlichkeit fördert.

Wir müssen deshalb Anreize schaffen, damit die Menschen selbst für ihr Auskommen Verantwortung übernehmen. Vor Verarmung müssen wir laut Merz keine Angst haben, denn in Deutschland gebe es nur relative, aber keine absolute Armut. Das heißt, dass selbst die am schlechtesten Gestellten noch ein akzeptabel gutes Leben führen können.

"},{"id":"5fe07d796cee070007f85f8d","title":"Deutschland 2030: Bildung und Arbeit werden digital","text":"

Okay, Quizfrage. Aus welchem Land stammen die drei Apps, die du am häufigsten nutzt?

Wir hoffen, dass eine gewisse in Berlin entwickelte App namens Blinkist in der Liste enthalten ist. Falls nicht, ist die Wahrscheinlichkeit gar nicht mal so groß, dass deine drei Lieblingsapps aus Europa, geschweige denn aus Deutschland stammen.

Die digitale Revolution ist da, und sie verändert alles. Damit wir von ihr profitieren, müssen wir uns sowohl in Deutschland als auch in Europa dringend ranhalten. Wir müssen die Digitalisierung als Chance begreifen und nicht ängstlich vor ihr zurückschrecken. Natürlich werden durch KI und Roboter Arbeitsplätze verloren gehen. Aber es werden neue, moderne Arbeitsplätze entstehen. Das war bisher bei jeder industriellen Revolution so, niemand würde heute das Argument gelten lassen, dass die Einführung der Dampfmaschine falsch war, weil dadurch zu viele Arbeitsplätze verloren gegangen sind.

Die Corona-Krise hat noch einmal sehr deutlich gemacht, wie viel wir noch zu tun haben. Allem voran sollten wir in eine europäische Cloud investieren. Nur fünf Prozent der Daten, die wir heute speichern, liegen auf europäischen Servern. Der Großteil wird in den USA und in China gespeichert – und dort gelten Informationen leider nicht als schützenswertes Gut, sondern als Ware.

Wir brauchen viel mehr Glasfaseranschlüsse und besser ausgestattete Schulen. Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass wir die ländlichen Gegenden nicht vergessen.

Außerdem müssen wir uns an den Gedanken gewöhnen, dass wir uns lebenslang fortbilden werden. Denn die Digitalisierung sorgt für immer schnellere Veränderungen in unserer Arbeitswelt. Daraus folgt auch, dass wir flexibler arbeiten werden. Anstatt vierzig Jahre lang beim gleichen Unternehmen den gleichen Job zu machen, werden wir unsere Karriere in Phasen leben: ein paar Jahre angestellt, eine Zeit in der Fortbildung; Selbstständigkeit, Projektarbeit, Familienzeit, Teilzeit und andere Formen werden sich abwechseln. Unternehmen sollten sich darauf einstellen und zum Beispiel Betriebskindergärten, flexible Arbeitszeiten und Homeoffice anbieten, wo immer es möglich ist.

Ein weiterer Baustein für ein zukunftssicheres, modernes und digitales Deutschland liegt darin, eine neue Gründerkultur zu schaffen. Wir müssen Start-ups unterstützen, wo es geht. Warum unterrichten wir zum Beispiel nicht an den Schulen, wie man Unternehmen gründet?

Mithilfe guter, zeitgemäßer Bildung und der Förderung flexibler, moderner Arbeitsformen können wir die Chancen der Digitalisierung vollumfänglich nutzen.

Dazu brauchen wir eine positive Vision der Digitalisierung. In Deutschland wissen wir genau, was wir wollen: keinen Handel mit Daten, keine KI, die uns ersetzt, keine Überwachung. Warum sprechen wir nicht darüber, was wir stattdessen wollen?

"},{"id":"5fe07d7a6cee070007f85f8e","title":"Deutschland 2030: Ein starker Staat mit einer offenen Gesellschaft","text":"

Welche Politik braucht Deutschland in den kommenden zehn Jahren? Friedrich Merz wünscht sich einen starken Staat, der sich auf eine lebendige Demokratie und die soziale Marktwirtschaft stützt.

Ein starker Staat bedeutet nicht, dass sich die Regierung in alle Details einmischt. Stattdessen sollte sich der Staat auf seine Kernaufgaben konzentrieren, dort aber durchsetzungsfähiger werden. Die wichtigste Aufgabe des Staates ist es, die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu garantieren. Dazu sollten wir unsere hervorragende Polizei besser ausstatten – es wäre zum Beispiel sinnvoll, die Videoüberwachung an öffentlichen Orten auszubauen. Bei kriminellen Clans oder gewalttätigen Demonstranten darf die Polizei keine Schwäche zeigen. Ein Problem mit strukturellem Rassismus gibt es laut Merz bei unserer Polizei nicht, wir dürfen auf ihre Professionalität vertrauen.

Ein weiterer Bereich, den wir stärken sollten, ist die Kommunalpolitik. Sie ist die Basis unseres politischen Miteinanders. Daher sollten wir Anreize finden, mit denen wir mehr Menschen dazu bringen, sich in der Politik oder in Vereinen lokal zu engagieren.

Sicherheit und starke Kommunen bilden die Basis für eine lebendige Demokratie. Friedrich Merz wünscht sich deshalb mehr politisches Engagement der Bürger. Das bedeutet allerdings nicht mehr direkte Demokratie. Denn die führt häufig zu fatalen populistischen Entscheidungen – der Brexit ist das beste Beispiel dafür.

Gleichzeitig müssen wir uns weiterhin um eine offene und tolerante Gesellschaft bemühen. Die sozialen Medien tragen dazu bei, dass sich heute ein Klima der zunehmenden Intoleranz ausbreitet. Nehmen wir zum Beispiel den Hamburger Ökonomieprofessor Bernd Lucke: Seit seinem Engagement bei der AfD muss er seine Vorlesungen an der Hamburger Universität unter Polizeischutz halten. Solche Zustände dürfen wir nicht tolerieren. Eine Grundlage dafür könnte zum Beispiel Medienkompetenzunterricht an den Schulen sein. So können junge Menschen lernen, Berichterstattung von gefährlicher Meinungsmache zu unterscheiden.

Toleranz ist übrigens keine Einbahnstraße. Wir sind in Deutschland auf qualifizierte Einwanderer angewiesen – wir dürfen aber von ihnen auch erwarten, dass sie Respekt für unsere christlich-abendländische Kultur aufbringen und sich entsprechend verhalten.

Es wird deutlich, dass Friedrich Merz einen starken und durchsetzungsfähigen Staat als Voraussetzung für eine offene Gesellschaft mit christlich-abendländischer Grundausrichtung begreift.

Egal, wie es kommt, fest steht: Alle in Deutschland lebenden Menschen haben die Verantwortung, ihr Land in der Zukunft gemeinsam lebenswert zu gestalten.

"}]}

Log in to Blinkist

Sign up for Blinkist

Learn more, live more