Der deutsche Fels in der Corona-Brandung

Ganz klar: Kein Thema hat uns 2020 so beschäftigt wie die Corona-Pandemie. Deshalb müssen wir uns auch fragen, ob die deutsche Politik richtig gehandelt hat. Oder brauchen wir eine andere Strategie, falls uns die nächste globale Pandemie droht?

Im Vergleich zu anderen Ländern hat es Deutschland – Stand Herbst 2020 – geschafft, die Krise vorbildlich zu bewältigen. Das haben wir auch unserem guten Gesundheitssystem zu verdanken. Im Verhältnis zur Bevölkerung gibt es in Deutschland so viele Intensivbetten wie in keinem anderen Land. Das hat uns sogar erlaubt, Corona-Patienten aus unseren Nachbarländern aufzunehmen.

Geht es nach Friedrich Merz, dann haben die politische Führung und die Bevölkerung verantwortungsbewusst, solidarisch und vernünftig gehandelt. Und der deutsche Föderalismus hat sich während der Pandemie bewährt. In der Bundesrepublik ist der Katastrophenschutz, zu dem auch die Pandemiebekämpfung gehört, Sache der Länder und Kreise. Während die Länder Versammlungsverbote, Schulschließungen oder die Maskenpflicht regeln, kann die Bundesregierung nur Appelle formulieren und Vorschläge machen. 

Klar, dadurch kommt es manchmal zu kuriosen Situationen: Ein Golfplatz, der jeweils zur Hälfte in Bremen und Niedersachsen liegt, durfte zum Beispiel einige Zeit nur halb bespielt werden. Trotzdem hilft der Föderalismus dabei, das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten, denn wir entscheiden lokal, wie viele einschränkende Maßnahmen wir gerade brauchen. Mit dieser Grundlage sind wir auch für kommende Katastrophenfälle gut ausgerüstet.

Nur eine Sache bereitet Friedrich Merz im Zusammenhang mit der Corona-Krise Kopfzerbrechen: Er ist der Meinung, dass die Politik der Wissenschaft eine zu prominente Rolle zugestanden hat. Ein Virologe hat auf einer politischen Pressekonferenz zum Beispiel nichts zu suchen. Damit drängen wir ihm eine Verantwortung auf, die er nicht tragen sollte. Natürlich muss die Wissenschaft die Politik beraten, es sind aber immer noch unsere Volksvertreter, die die Entscheidungen treffen. Das hätte man der Bevölkerung während der Corona-Krise deutlicher vermitteln müssen. 

Halten wir fest: Deutschland hat die Corona-Krise dank des Föderalismus, einer vernünftigen Politik und einer solidarischen Bevölkerung bis zum Herbst 2020 gut gemeistert.

Corona hat uns darüber hinaus Chancen aufgezeigt: Viele Bürger und Bürgerinnen haben zum Beispiel neues Vertrauen in ihre Regierung gefasst. Im Lockdown erinnern wir uns daran, wie wichtig unsere Freiheit ist, gleichzeitig macht die Digitalisierung einen entscheidenden Sprung nach vorne.