Europas Strippenzieher Book Summary - Europas Strippenzieher Book explained in key points

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Europas Strippenzieher summary

Name: Europas Strippenzieher
Rating: 3.4 (21 reviews)
Author: Cerstin Gammelin & Raimund Löw

Cerstin Gammelin & Raimund Löw

Wer in Brüssel wirklich regiert

3.4 (21 ratings)

25 mins

Topics

German Politics UK Politics Political Philosophy

Table of Contents

Europas Strippenzieher
Summary of 11 key ideas

Audio & text in the Blinkist app

Key idea 1 of 11

Was drin ist für dich: Die Europäische Union von innen kennenlernen.

Wie gut kennst du dich mit Politik aus? Klar, du kennst unsere Bundeskanzlerin und mehrere Minister und auch Bundestag und Bundesrat sind dir ein Begriff. Aber wie sieht es eigentlich in der Europäischen Union aus? Was genau sind nochmal die Aufgaben des Europaparlaments und der Europäischen Kommission?

Erwischt! Aber falls du in dieser Hinsicht nicht ganz so firm bist, stehst du damit sicher nicht alleine da. Zwar betreffen europäische Gesetze wie eine gemeinsame Währung, die Zollunion und Reise- und Arbeitsfreiheit jeden einzelnen Bürger, doch das politische System der EU erscheint uns irgendwie fern und wenig relevant in unserem Alltag.

Das belegt auch die Wahlbeteiligung bei Europawahlen: Während bei der ersten Europawahl 1979 europaweit noch 61,99 Prozent ihre Stimme abgaben, waren es 2014 nur noch 43,09 Prozent. Die Zahlen spiegeln offenbar das Kernproblem der EU wider: Irgendwie erscheint sie den meisten Menschen einfach nicht so wichtig.

Warum das so ist und was hinter den Kulissen in Brüssel wirklich geschieht, erklären zwei absolute Insider, die dafür mit Regierungschefs, hohen Beamten, Diplomaten, Lobbyisten, Journalisten und Bürokraten gesprochen haben. Wie gehen die Mächtigen abseits des Protokolls miteinander um? Wer bestimmt, wo es langgeht? Wie werden 28 Nationen unter einen Hut gebracht, wenn wichtige Entscheidungen gefällt werden müssen?

In diesen Blinks erfährst du unter anderem,

wer bei den Euro-Gipfeln wirklich das Sagen hat,
welches Land bisher am meisten Geld in die Bankenrettung gesteckt hat, und
wann die Gurkenkrümmungsverordnung wieder abgeschafft wurde.

Europas Chefs treffen Entscheidungen inoffiziell außerhalb des Europäischen Rats.

Man kennt es aus den Nachrichten: Ein Thema – sei es Finanz-, Wirtschafts- oder Flüchtlingskrise – wird eine Weile in den nationalen Medien heiß diskutiert, bis schließlich ein europäischer Sondergipfel einberufen wird. Hier kommen die Chefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten zusammen, diskutieren, verhandeln, streiten über ein Problem und präsentieren schließlich scheinbar zufrieden die „gemeinsam“ gefundene Lösung.

Doch wie genau läuft solch ein Gipfeltreffen ab? Und wie glücklich sind die Teilnehmer wirklich mit den abgeschlossenen Vereinbarungen?

Die Gipfel heißen offiziell Europäischer Rat und finden einmal pro Quartal statt – in Krisenzeiten monatlich. Es sind sorgfältig geplante Veranstaltungen, bei denen die meisten Entscheidungen bereits vorher umfassend ausformuliert wurden und nur noch abgenickt werden. Hauptsächlich geht es darum, dass sich 28 nationale Egoisten die Zeit nehmen, um einander zuzuhören.

Offizielle Protokolle von den Gipfel-Treffen existieren nicht, doch die Autoren Gammelin und Löw konnten einige vertrauliche Mitschriften bekommen. Dabei mussten sie feststellen, dass die Gipfel wie eine Art Gesprächstherapie wirken: Jeder der 28 Regierungschefs darf etwas zum Thema sagen. Und das kann manchmal sehr lange dauern – so lange, dass sich die Verhandlungen für Stunden an einem einzigen Satz festbeißen. In solchen Fällen ist der Ratspräsident, der Vorsitzende eines EU-Gipfels, zuständig. Doch wenn es ihm zu lange dauert, kann es auch vorkommen, dass Merkel oder früher Sarkozy die Debatte beenden.

Fakt ist auch, dass die Entscheidungen, die am Ende eines EU-Gipfels präsentiert werden, immer recht zahnlose Kompromisse sind. Vieles davon ist Inszenierung: Auf den Gipfeln soll Einigkeit demonstriert werden und nichts Unvorhergesehenes passieren.

Wer sich nach einem Gipfel die 28 Videos der Pressekonferenzen ansieht, erhält den Eindruck, es hätten 28 verschiedene Veranstaltungen stattgefunden. Jeder Regierungschef hat eine eigene Botschaft an sein Volk, in der er natürlich vor allem die eigenen Erfolge herausstellt.

Auch wenn uns die Gipfel oft als entscheidende Ereignisse präsentiert werden: Die heikelsten Fragen klären die Chefs nicht bei den Sitzungen, sondern beim Abendessen. Diese Arbeitsdinner dauern von 20 Uhr abends bis in die frühen Morgenstunden.

Die europäische Bankenrettung war ein Desaster.

Am 15.09.2008 meldete die amerikanische Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz an und die Finanzkrise nahm ihren Lauf. An den europäischen Finanzmärkten blieb zunächst alles ruhig, man hielt die Sache für ein amerikanisches Problem. Doch zwei Wochen später stellte sich heraus, dass das ein Trugschluss war. Die ersten europäischen Banken strudelten mit in die Krise, unter anderem der Dexia-Konzern, die HRE und die Commerzbank.

Dies wäre die Stunde der EU gewesen, um zu beweisen, dass die Staatengemeinschaft nicht nur auf dem Papier existiert. Doch stattdessen versuchten die Staaten, ihre Banken alle einzeln zu retten. Die Regierungschefs sperrten sich sogar gegen eine europäische Bankenaufsicht, da sie unbedingt die Hoheit über ihre eigenen Banken behalten wollten.

Bei der Eurokrise wiederholt die EU ihre Fehler aus der Bankenrettung.

Kaum hatte die Finanzkrise global um sich geschlagen, schon fanden sich die ersten Verlierer, mit Griechenland an erster Stelle: Das Land erklärte im Oktober 2009 seinen Staatsbankrott. Und was tat die EU? Nichts. Schließlich war das ein nationales Problem, mit dem Griechenland allein fertig werden musste.

Diese Meinung vertrat allen voran Angela Merkel, die damals erste Rettungsschirme für Griechenland ablehnte. Und da Deutschland wirtschaftlich in der EU die Nase vorn hat, blieb den anderen Mitgliedsstaaten gar nichts anderes übrig, als Folge zu leisten.

Angela Merkel bestimmt die europäische Politik.

Wir haben gesehen, dass Merkel in der Eurokrise eine ganz entscheidende Rolle gespielt hat. Tatsächlich ist sie eine zentrale Figur für die gesamte europäische Politik. Seit der französische Präsident Sarkozy von seinem Nachfolger Hollande abgelöst wurde, fehlt ihr ein starker Gegenspieler. Und das macht sich bemerkbar. Während Sarkozy noch das Politische und Soziale im Blick hatte, betrachtet Merkel Staaten wie Unternehmen: Sie müssen ordentlich geführt werden.

Zum einen ruht Merkels Macht auf ihrer Position als Bundeskanzlerin von Deutschland: Im EU-Raum hat sie damit die stärkste Wirtschaft und die größte Bevölkerung hinter sich. Zum anderen liegt es wohl an ihrer Person selbst. Merkel gilt als ausgeprägte Machtpolitikerin, die sich nicht scheut, Prioritäten zu wechseln, wenn es dem Machterhalt dient. Damit ist sie bisher ziemlich weit gekommen.

Die Industrie beeinflusst die Entscheidungen der EU zu stark.

Wir haben gesehen, dass die Europäische Union einen schweren Stand hat: Eigentlich wollen die Staaten keine Entscheidungen abgeben, und wenn doch ein „demokratischer“ Beschluss gefällt wird, funken die Mächtigen oft dazwischen. Schuld daran sind die Lobbyisten.

Dort, wo wichtige Entscheidungen getroffen werden, sind viele zur Stelle, die ihre eigenen Interessen untergebracht sehen möchten. Brüssel ist in Europa das Mekka der Lobby-Organisationen. Auf Partys, bei Fußballspielen, im Restaurant, in der Sauna und in den Gängen der Regierungsbehörden tummeln sich Vertreter von 8000 Lobbys.

Die Politik traut sich nicht, gegen die Lobby-Organisationen vorzugehen.

Damit bei ihren Geschäften offiziell alles ganz legal aussieht, haben die Lobby-Organisationen ein paar clevere Tricks entwickelt. Zum einen wissen sie, dass Parlamentarier und Abgeordnete gar nicht genug Zeit haben, um für alle Gesetzesentwürfe und Anträge so gründlich zu recherchieren, dass sie umfassend über ein Thema informiert wären. Die Lösung: Die Lobbyisten bieten ihnen perfekt ausgearbeitete Ratschläge und Positionspapiere an. Und das auch noch gratis – natürlich nur, wenn dafür ihre Interessen durchgesetzt werden.

Zum anderen ist die EU-Kommission gesetzlich verpflichtet, alle Bittsteller anzuhören. Davon profitieren natürlich auch gemeinnützige Organisationen, Gewerkschaften und NGOs wie Amnesty International und Greenpeace. Doch den großen Vorteil hat die Industrie, denn sie hat genug Geld, auf diesem Weg gute Redner und überzeugende Studien in den Ring zu werfen.

Die Medien fördern den Nationalismus in Europa.

Die EU tut sich also schwer damit, Entscheidungen zu fällen und hat durch den Lobbyismus darüber hinaus ein Demokratiedefizit mit zugehörigem Imageproblem. Dazu tragen auch die europäischen Medien ihren Teil bei.

Insbesondere in den letzten Jahren treten vermehrt europakritische Medien auf den Plan, die häufig mit ihren reißerischen Überschriften und populistischen Artikeln gezielt Stimmung gegen ein vereintes Europa machen. Bestes Beispiel dafür ist die sogenannte Gurkenkrümmungsverordnung, die übrigens 2009 wieder abgeschafft wurde. Sicher, diese Regelung ist keine Sternstunde der Menschheit, doch die bürokratischen Prozesse in Brüssel mit 28 gleichberechtigten Partnern sind nun einmal enorm komplex. Die Medien freut es und sie stürzten sich mit Eifer auf die „Gurken-Regel“.

Ein soziales Europa wäre wünschenswert, ist aber unwahrscheinlich.

Für uns ist die Euro-Krise etwas Abstraktes, über das wir meist in Form negativer Schlagzeilen lesen und hören. Was wir dabei vergessen, ist, dass diese Krise nicht nur aus Zahlen und Verhandlungen über Rettungspakete besteht. Zu selten erfahren wir aus den Medien etwas über die konkrete Seite: Millionen Menschen verlieren ihren Job, ihr Gehalt oder ihre Rente wird gekürzt und ihre Ersparnisse sind schnell aufgebraucht. Geschäfte schließen, Firmen gehen pleite. Es reicht bei so vielen vorne und hinten nicht mehr. Die Eurokrise ist auch eine soziale Krise.

Eine mögliche Lösung wäre es, dieser sozialen Krise mit einer europäischen Arbeitslosen- und Rentenversorgung entgegenzuwirken. Sie könnten ähnlich wie Versicherungen funktionieren und die nationalen Gelder ergänzen.

Eine gemeinsame EU-Außenpolitik wäre sinnvoll und effizient.

Wenn wir die Währungsunion vervollständigen und eine europäische Sozialpolitik einführen wollen, liegt auch die Frage nach einer gemeinsamen Außenpolitik nahe. Wie sieht es damit aus?

Es gibt erste Versuche einer europäischen Außenpolitik, aber sie sind zaghaft und zerfahren. Das Problem ist hier wieder dasselbe: Die Regierungschefs wollen keine Kompetenzen abgeben und klammern sich an ihre Macht. So tragen die Soldaten zum Beispiel bei dem europäischen Militäreinsatz vor der Küste Somalias nationale Uniformen. Dazu kommt, dass gemeinsame Missionen immer finanziell sehr schlecht ausgestattet sind. Es sind eben kleinste gemeinsame Nenner – das, worauf sich alle einigen können und was einzelne Staaten freiwillig beitragen.

Die Vereinigten Staaten von Europa sind eine gute Idee.

Wenn wir schon über eine gemeinsame Außenpolitik sprechen, dann können wir auch noch einen Schritt weitergehen. Wie sieht es aus mit den Vereinigten Staaten von Europa? Wäre das eine gute Idee? Erscheint sie möglich?

Klar! Die Vereinigten Staaten von Europa wären die beste Lösung für uns alle.

Zusammenfassung

Die Kernaussage dieser Blinks ist:

Die Europäische Union hat viele Probleme. Sie kann keine starken Entscheidungen treffen, weil die Regierungschefs keine Kompetenzen abgeben wollen und durch die Eurokrise hat sich der soziale Graben zwischen Nord und Süd verstärkt. Die einzig sinnvolle – aber sehr unwahrscheinliche – Lösung ist die Ausweitung der EU zu einer sozial- und außenpolitischen Einheit: Den Vereinigten Staaten von Europa.

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What is Europas Strippenzieher about?

Europas Strippenzieher (2014) nimmt die Entscheidungen in Brüssel genauer unter die Lupe. Es wird erklärt, wer in der Europäischen Union wirklich das Sagen hat und wer wo Einfluss nimmt. Dieser Titel untersucht den Umgang der EU mit der Eurokrise und beschreibt, welchen Weg die EU in den nächsten Jahren einschlagen sollte.

Best quote from Europas Strippenzieher

„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa. – Angela Merkel

—Cerstin Gammelin & Raimund Löw

Who should read Europas Strippenzieher?

Alle, die mehr über die Europäische Union erfahren möchten
Jeder, der sich dafür interessiert, wie Deutschland in Europa wahrgenommen wird
EU-Skeptiker und -Fans

About the Author

Cerstin Gammelin und Raimund Löw sind wahre Experten, wenn es um das Innenleben der EU geht. Beide berichten seit Jahren für verschiedenste Medien aus Brüssel. Gammelin ist eine deutsche Journalistin, die u.a. für die Financial Times Deutschland und die Zeit schrieb. Seit 2008 ist sie für die Süddeutsche Zeitung in Brüssel tätig. Löw ist ein österreichischer Historiker und Publizist. Er ist seit 2007 Büroleiter des ORF in Brüssel und moderiert die wöchentliche TV-Sendung Inside Brüssel.

Categories with Europas Strippenzieher

Politics

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